Mein Name ist Stephan Flindt,
ich bin verheiratet und habe drei erwachsene Söhne. Der Piratenpartei bin ich 2010 beigetreten und habe in dieser Zeit als Bürgermeisterkandidat in Bad Nauheim und vier Jahre im Kreistag des Wetteraukreises die Interessen der Bürger für meine Partei vertreten. In dieser kleinen Serie über mich, möchte ich die Piraten vorstellen und vermitteln wofür wir eigentlich stehen.
‘Das Grundgesetz ist unser Parteiprogramm’ – stand beim ersten Bundesparteitag zu lesen (2010 in Chemnitz) an dem ich teilgenommen habe. Dieser Slogan beschreibt genau das wofür ich stehe. Unsere Grundrechte sind das, was ich unbedingt schützen und erhalten möchte.
In dieser kleinen Artikelserie, die in Kürze fortgesetzt wird möchte ich den Ursprung der Partei beleuchten, sowie einige Themen, die wir behandeln und die mir besonders am Herzen liegen. Beginnen will ich mit der Partei an sich, denn so ganz uninteressant ist die Entwicklung der Partei nun wirklich nicht.
Die Entwicklung der Piratenpartei begann 2006 in Schweden, wo eine Filesharingplattform namens ‚Pirat Bay‘ ins Visier des Staates geriet und mit nicht verfassungskonformen Mitteln gegen diese Plattform vorgegangen wurde. Es entstand eine kleine Partei, die den Namen der Plattform, ‚Pirat Partiet‘, im Namen trug. Durch die internationale Aufmerksamkeit entstanden daraufhin sehr schnell Parteigründungen der Piratenparteien in mehr als 50 Ländern weltweit. Die gemeinsame Formel war und ist die Bewahrung unserer Grundrechte, die durch Überwachung und mangelnden Datenschutz, zumindest seit dem 11.09.2001 ständig ausgehöhlt wurden und werden.
Bis heute ist die Partei in vielen Ländern weiter aktiv, immer mit den Zielen der ursprünglichen Partei als Leitfaden. Besonders erfolgreich ist die Partei in Island, wo sie seit dem finanziellen Zusammenbruch des Landes eine verlässliche Partei beim Wiederaufbau geworden ist. In Tschechien rütteln Piraten an der Regierungsmacht, da sie dort konsequent gegen Korruption und Vetternwirtschaft vorgehen.
Mein persönlicher Ansatz in dieser Partei politisch aktiv zu sein besteht darin, meinen Kindern und Kindeskindern die Welt so zu übergeben, dass sowohl die lange erkämpften Grund- und Freiheitsrechte für jeden Menschen zugänglich und selbstverständlich sind. Nun könnte man glauben, dass wir in Deutschland ja ein Grundgesetz haben und Eckpfeiler ja so wichtige Dinge sind wie Pressefreiheit und Gleichheit aller Menschen gewährleistet sind. Aber stimmt das so allgemein? In Europa gibt es Mitgliedsstaaten in denen diese Grundrechte massiv eingeschränkt werden. Ungarn und Polen tun sich da besonders hervor, aber auch in Deutschland werden Journalisten beschränkt und beschimpft und angegriffen, werden besonders Muslime unter Generalverdacht gestellt und gerne mit Extremisten gleichgestellt. Der Schutz unserer persönlichen Daten wird von der Gesetzgebung missachtet. Zwar gilt in den entsprechenden Gesetzen und Verordnungen (DSGVO, BDSG etc.) die Datensparsamkeit, aber staatliche Institutionen erstellen riesige Datensammlungen die alleine der Überwachung dienen. Die Grundrechte werden aber auch dort ausgehöhlt, wo Menschen in Not sind. Asylanten z.B., so ist es völlig unverständlich, dass Asylbewerber bis vor wenigen Tagen noch nach Afghanistan abgeschoben wurden.
Die Piratenpartei leistet in diesem Bereich auch als außerparlamentarische Partei (auf Bundesebene) bereits hervorragende Arbeit. Zahlreiche Klagen der Partei vor dem Bundesverfassungsgericht wurden bereits im Interesse der Bürger angenommen und gerichtlich gewonnen. Die Vorratsdatenspeicherung wäre schon längst Alltag, wenn die Piraten nicht immer wieder erfolgreich geklagt hätten.
Warum haben wir den Nimbus einer Nerdpartei? Viele unserer Themen haben zwangsläufig mit dem Umbau unserer Gesellschaft in eine Informationsgesellschaft, mit dem Sammeln von Daten, mit dem Ausbau des Internets, etc. zu tun. Viele unserer Mitglieder sind daher besonders technikaffin. Aber nicht weil wir Nerds sind, die Ihre Spinnereien politisch vorantreiben wollen, sondern weil sie beruflich mit dem Datenschutz zu tun haben, oder andere Aspekte des Internets beruflich begleiten. Viele von uns wissen als Security Administratoren, dass Datenschutz nicht blauäugig gelebt werden darf. Wir kennen die guten Seiten der Informationsgesellschaft und die Kehrseite davon. Deshalb befassen wir uns damit, versuchen Aufklärungsarbeit zu leisten, durch Workshops und Infoständen, machen auf wichtige Themen aufmerksam auf Demos und sonstigen Veranstaltungen.
Hat die Piratenpartei eine eindeutige Tendenz? Viele von uns würden das wahrscheinlich mit ‘Nein’ beantworten. Datenschutz und der Schutz der Grundrechte ist nicht tendenziell zu sehen. Entweder man schützt das was einem wichtig ist oder eben nicht. Bei sozialen Themen wären wir wohl eher ‘Links’ zu verorten, obwohl mir persönlich das nicht passt. Für mich ist der Einsatz für einen Mindestlohn nach OECD Vorgaben keine linke Aufgabe, sondern es ist eine Frage der Menschenwürde, dass Menschen die Vollzeit arbeiten, von ihrem Lohn oder Gehalt ein freies und selbstbestimmtes Leben führen können, ohne nach Abschluss ihres Arbeitslebens in die Sozialhilfe abzugleiten. Die gesellschaftliche Teilhabe muss für jeden Menschen möglich sein. Menschen die in eine Notlage geraten muss geholfen werden. Bestes Beispiel ist die Flutkatastrophe. Wenn jemandem die Existenz wegschwimmt, kann man nicht sagen die Person sei selbst Schuld an ihrer Situation, dann muss eine Solidargemeinschaft helfen. Kinder benötigen freien Zugang zu Bildung, Kunst und Kultur müssen für jeden Zugänglich und erschwinglich sein. Kultur ist ein wichtiges Gut für eine Gesellschaft.
In den weiteren Artikel, die in Kürze Erscheinen werden, mit den Schwerpunkten Umwelt und Wirtschaft, sowie Bildungspolitik.
Vielen Dank fürs Lesen
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